15. Februar 2024

300 statt 100 Milliarden

Mit einem Soldatenfoto während einer Geländeübung auf dem unterfränkischen Truppenübungsplatz Hammelburg hat ZEIT ONLINE unter dem Titel "300 Milliarden Euro für die Bundeswehr" einen Artikel veröffentlicht, in dem Roderich Kiesewetter (TiB-Gast Anfang Oktober 23) im Mittelpunkt steht. Er ist es, der das bisherige Bundeswehr-Sondervermögen von 100 Milliarden Euro als viel zu gering erachtet und seine Verdreifachung gefordert hat. Hintergrund ist nicht nur der jetzt schon zwei Jahre anhaltende verbrecherische Angriffskrieg Putins gegen die Ukraine, sondern auch die kürzlich von Trump zur NATO getätigte Aussage, die ganz gehörig aufgeschreckt hat. Nicht auszudenken, wenn der Typ tatsächlich als Präsident ins Weiße Haus zurückkehrt.

 

" Es ist ja völlig klar, dass wir eher 300 statt 100 Milliarden benötigen, damit die Bundeswehr kriegstüchtig wird", sagte der gebürtige Pfullendorfer CDU-Verteidigungspolitiker der Süddeutschen Zeitung. Parallel dazu, fordert der Oberst a.D. weiter, müsse ein dauerhafter Verteidigungshaushalt von mindestens 2 Prozent des BIP aufgelegt werden. Das jedoch gehe nur "mit Umpriorisierung und mit klaren struturellen Reformen".

 

Wie seit gestern bekannt ist, knackte Deutschland jetzt mit regulärem Verteidigungshaushalt und Bundeswehr-Sondervermögen die von der NATO geforderte Zwei-Prozent-Marke. Die derzeitige Regierung erklärte, das Zweiprozentziel auch nach Auslaufen des Sondervermögens weiter einhalten zu wollen. Dadurch, dass der reguläre Verteidigungshaushalt eine entsprechende Aufstockung erfährt.